ALLgemeine
geschäftsbedingungen
1.
Geltung
1.1.
Die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle
Kaufverträge zwischen Duramet e.U. (im Folgenden „Unternehmer“ oder „wir“) und
einem Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Vertragspartner“) in ihrer
zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern eine Abgrenzung zwischen
uns als Unternehmer und unseren Unternehmenskunden erforderlich ist, werden
letztere im Folgenden als „B2B-Vertragspartner“ bezeichnet. Bestimmungen in
diesen AGB für „B2B-Vertragspartner“ werden als solche gekennzeichnet und
gelten nicht für Verbraucher.
1.2.
Die
AGB können Sie jederzeit auch unter www.duramet.at abrufen bzw. speichern. Die
AGB sind im Bestellvorgang vor Abschluss des Rechtsgeschäfts gesondert zu
akzeptieren.
1.3.
Allfälligen
AGB des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen und diese gelten nur,
wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
2.
Zustandekommen eines Vertrages,
Speicherung des Vertragstextes
2.1.
Die
folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über
unseren Onlineshop auf der Website www.alutrog.at.
2.2.
Im
Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Erik Schinkinger zustande.
2.3.
Die
Präsentation der Waren in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes
Vertragsangebot dar, sondern fordert lediglich die kaufinteressierte Person
unverbindlich auf, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware
gibt die kaufinteressierte Person ein für sie rechtlich verbindliches Angebot
auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Dieses Angebot muss durch den Unternehmer
erst angenommen werden, damit der Vertrag zustande kommt.
2.4.
Ein
verbindliches Vertragsangebot gibt die kaufinteressierte Person ab, indem diese
die von uns vorgesehene Bestellprozedur in unserem Onlineshop vollständig und
erfolgreich durchläuft oder schriftlich oder per E-Mail ein Kaufangebot stellt.
Die Bestellung über den Onlineshop erfolgt
in folgenden technischen Schritten:
1.
Klicken Sie auf der
Startseite auf „Shop“
2.
Auswählen des Produkts
3.
Produkt durch Klicken
von „In den Warenkorb“ auswählen
4.
Warenkorb prüfen
5.
Betätigung des Buttons
„Zur Kasse gehen“
6.
Eingabe von Adressen und
Zahlungsinformationen
7.
Nochmalige Prüfung bzw.
Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
8.
Verbindliche Absendung
der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“
2.5. Der Vertragspartner kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung jederzeit
durch Betätigen der „Zurück“ und „Weiter“ Tasten die eingegebenen Daten
einsehen und Eingabefehler berichtigen. Durch schließen des Internetbrowsers
wird der Bestellvorgang abgebrochen.
2.6.
Wir
bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch
generierte E-Mail („Eingangsbestätigung“).
2.7.
Der
Vertrag kommt mit Übermittlung einer Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit
der Zusendung der bestellten Ware bzw. Leistungserbringung zustande.
2.8.
Die Bestellbestätigung enthält die Bestelldaten/den
Vertragstext und unsere AGB. Dieser Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen
nicht mehr über das Internet zugänglich, wird von uns jedoch elektronisch
gespeichert.
2.9. Sollten wir Ihrer Bestellung aus irgendwelchen Gründen nicht nachkommen
können, werden Sie darüber per E-Mail verständigt.
3.
Preise, Versandkosten, Zahlung
3.1.
Die
angegebenen Preise verstehen sich in EURO und enthalten die gesetzliche
Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten
sowie Zoll- oder sonstige Einfuhrabgaben. Die Versandkosten hat grundsätzlich
der Vertragspartner zu tragen. Die Versandkosten sind über eine entsprechend
bezeichnete Schaltfläche in unserem Onlineshop oder im jeweiligen Angebot
abrufbar und werden gesondert ausgewiesen.
3.2.
Der
Vertragspartner hat die Möglichkeit der Zahlung mittels Vorauskasse, Kreditkarte
oder Sofortüberweisung.
3.3.
Der
in der Rechnung ausgewiesene Betrag ist sofort fällig. Skontoabzüge bedürfen
einer gesonderten Vereinbarung.
3.4.
Der
Vertragspartner ist unabhängig von der Zahlungsmethode verpflichtet, den in der
Rechnung ausgewiesenen Rechnungsbetrag spätestens binnen 10 Tagen nach
Rechnungserhalt zu zahlen, außer in der Rechnung befindet sich ein davon
abweichendes Zahlungsziel. Zahlungen des
Vertragspartners gelten erst mit dem Zeitpunkt des Eingangs auf unserem
Geschäftskonto als geleistet. Dies gilt nicht, wenn der Vertragspartner
Verbraucher ist.
4.
Lieferung
4.1.
Die
Lieferung der bestellten Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege.
4.2.
Die
Lieferung erfolgt zum vereinbarten Liefertermin bzw. innerhalb der vereinbarten
Leistungsfrist; ansonsten binnen 30 Tagen beim Verbraucher. Dabei beginnt die
Frist für die Lieferung am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das
Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort,
so endet die Frist am nächsten Werktag.
4.3.
Die
Lieferung kann sich bei Waren, die gesondert anzufertigen sind, verzögern. Der
Vertragspartner wird über die geplante Auslieferung informiert. Die Lieferfrist
kann sich bei Eintritt von unvorhergesehenen oder vom Parteiwillen unabhängigen
Umständen wie bspw. höhere Gewalt, Transportverzug, Streiks, behördliche
Maßnahmen etc. verlängern. Die Lieferfrist verlängert sich auch dann, wenn der
Vertragspartner seine Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind,
nicht zeitgerecht erfüllt.
4.4. Ist nichts Abweichendes vereinbart, ist der Unternehmer berechtigt,
Teillieferungen vorzunehmen.
4.5.
Die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Waren
geht beim Versendungskauf mit Übergabe an die mit der Versendung betraute
Person durch uns auf den Vertragspartner über. Verzögert sich die Versendung
trotz Versandbereitschaft aus Gründen, welche der Käufer zu vertreten hat,
erfolgt der Gefahrübergang mit der Anzeige der Versandbereitschaft. Ist
der Vertragspartner Verbraucher, erfolgt der Gefahrenübergang erst mit der
Übergabe der Waren an ihn oder an einen von ihm bestimmten Dritten, der nicht
der Beförderer ist.
4.6.
Ist
ein Paket bei der Zustellung offensichtlich beschädigt, muss der
Vertragspartner darauf bestehen, dass dieser Umstand vom Zusteller schriftlich
festgehalten wird. Der Vertragspartner hat uns jede Beschädigung eines Produkts
binnen einen Tag schriftlich (per Post oder E-Mail) mitzuteilen. Versäumt ein Verbraucher diese Frist, so hat dies keine
rechtlichen Auswirkungen auf die Gewährleistung.
5.
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der
Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
6.
Widerrufsrecht des Verbrauchers
Ist der Vertragspartner ein
Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsrecht
Sie
haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen.
Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag .
Um
Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen
Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben
ist.
Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen
des Widerrufs
Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen,
an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen
ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei
der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende
der Widerrufsbelehrung
Erläuterungen:
2.
Eik Schinkinger, Mariahilfgasse 11, 4020 Linz 0650/380 2461 office@duramet.at
„Wir können die Rückzahlung verweigern, bis
wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.“
6.2.
Ausnahmen vom Rücktrittsrecht
Kein
Widerrufsrecht besteht bei
1. Waren
oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt
abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der
Rücktrittsfrist auftreten können,
2. Waren,
die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
a.
der Verbraucher dem Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist
ausdrücklich zugestimmt hat,
b.
der Verbraucher seine Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei
vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung bestätigt hat, und
c.
der Unternehmer dem Verbraucher eine Ausfertigung oder Bestätigung darüber nach
§ 5 Abs. 2 oder § 7 Abs. 3 FAGG zur Verfügung gestellt hat.
7.
Gewährleistung
7.1.
Gegenüber
Verbrauchern gelten die zwingenden gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften,
insbesondere beträgt die Gewährleistungsfrist bei beweglichen Sachen zwei Jahre
und bei Gebrauchtwaren ein Jahr. Bei
B2B-Vertragspartnern beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate.
7.2.
Geringfügige
oder sonstige für den Vertragspartner zumutbare Änderungen unserer Leistungs-
bzw. Lieferverpflichtung gelten vorweg als genehmigt. Dem Vertragspartner sind
Änderungen gegenüber den vereinbarten Leistungen oder objektiven Anforderungen
dann zumutbar und stellen keinen Mangel dar, wenn die Änderungen geringfügig
und sachlich gerechtfertigt sind. Insbesondere werkstoffbedingte Veränderungen (z.B.
bei Maßen, Farben, etc.) gelten als sachlich gerechtfertigt und zumutbar.
7.3.
Sollte
der Vertragspartner den Vertrag als Verbraucher für einen bestimmten Zweck
abschließen wollen, so muss uns dieser Zweck spätestens bei Vertragsschluss
mitgeteilt werden. Damit eine vertraglich zugesicherte Eigenschaft iSd § 5
Ziffer 2 VGG entsteht, müssen wir diesem Anliegen zustimmen. Eine automatisch
generierte Nachricht, wie etwa eine Bestellbestätigung oder
Eingangsbestätigung, gilt nicht als Zustimmung. Auch eine automatisierte
Freischaltung von digitalen Leistungen stellt keine Zustimmung zum angestrebten
Verwendungszweck unsererseits dar. Der
Vertragsschluss kommt wie in Punkt 2. beschrieben zustande.[1]
7.4.
Die
in einer Produktbeschreibung enthaltenen Lichtbilder sind nur beispielhaft.
Aufgrund der Einzigartigkeit der Produkte bzw. aufgrund der verwendeten
Materialien kann es zu einer farblichen Abweichung oder einem geringfügigen
Größenunterschied zwischen dem tatsächlichen Produkt und dessen Abbildung im
Internet kommen, die den Vertragspartner jedoch nicht zu einer Mängelrüge berechtigen.
7.5.
Ein
Mangel liegt nicht vor, wenn bei der Ware aufgrund unsachgemäßer oder
bestimmungswidriger Verwendung Fehler auftreten. Zum sach- und
bestimmungsgemäßen Gebrauch sind insbesondere die Angaben des Herstellers zu
beachten.
7.6.
Gegenüber
B2B-Vertragspartnern sind die Vermutung der Mangelhaftigkeit gemäß § 924 ABGB
(gesetzliche Beweislastumkehr), sowie das Regressrecht nach § 933b ABGB und die
Aktualisierungspflicht für digitale Produkte nach § 7 VGG ausgeschlossen.
8.
Schadenersatz
8.1.
Die
in diesem Punkt 8. genannten Haftungsbeschränkungen gelten nur für
B2B-Vertragspartner und sind nicht auf Personenschäden oder Verbraucher
anwendbar.
8.2.
Sofern
wir gegenüber B2B-Vertragspartnern für einen Schaden einzustehen haben, haften
wir nur für Vorsatz und krass grobe Fahrlässigkeit. Bei einer Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) haftet der Unternehmer auch
bei leichter Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind diejenigen
Pflichten, die die Erfüllung und ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst
ermöglichen und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen
darf (zB. Lieferung von vertraglich geschuldeten Waren oder Dienstleistungen).
8.3.
Unsere
Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn gegenüber
B2B-Vertragspartnern ist ausgeschlossen, es sei denn, diese Schäden wurden
durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht.
8.4.
Bei
B2B-Vertragspartnern ist unsere Haftung der Höhe nach mit dem konkreten
Vertragsentgelt beschränkt.
8.5.
Wir
übernehmen keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und den
Inhalt der zur Verfügung gestellten Informationen.
8.6.
Wir
übernehmen keine Haftung für eine verspätete Lieferung, die sich aus Umständen
ergibt, die nicht in unserem Einflussbereich stehen (z.B. spätere Anfertigung
durch den Designer bei Einzelstücken, Streik oder höhere Gewalt in Form von
Wetterereignissen).
8.7.
Wir
haften nicht bei Allergien oder Unverträglichkeiten des Vertragspartners gegen
einen Bestandteil der in unseren Produkten verwendeten Rohmaterialien. Eine
Allergie oder Unverträglichkeit des Vertragspartners berechtigt diesen nicht
zur Reklamation.
8.8.
Unser
B2B-Vertragspartner kann Schadenersatzansprüche nach dem Ablauf von sechs
Monaten ab Kenntnis bzw. Möglichkeit der Kenntnisnahme des Schadens nicht mehr
geltend machen.
9.
Aufrechnung, Zurückbehaltung
9.1.
Das
Recht zur Aufrechnung gegen Forderungen von uns ist ausgeschlossen. Ist der
Vertragspartner Verbraucher, steht ihm aber das Recht zu, seine
Verbindlichkeiten durch Aufrechnung aufzuheben und zwar im Falle unserer
Zahlungsunfähigkeit oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang
mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt
oder von uns anerkannt worden sind.
9.2.
Dem
B2B-Vertragspartner kommt ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu.
10.
Verkürzung über die Hälfte
Das Recht zur Vertragsanfechtung wegen
Verkürzung über die Hälfte gemäß § 934 ABGB (laesio enormis) ist bei
B2B-Vertragspartnern ausgeschlossen.
11.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand[2],
Erfüllungsort, Schriftform
11.1. Es ist ausschließlich österreichisches
Recht unter Ausschluss der Kollisions- und Verweisungsnormen und der
Bestimmungen des UN-Kaufrechts anwendbar. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl mit Ausnahme der zwingenden Bestimmungen des Rechts des gewöhnlichen
Aufenthalts des Verbrauchers.
11.2.
Gerichtsstand
für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag bzw. mit diesen AGB
zwischen dem Vertragspartner und uns ist ausschließlich das sachlich zuständige
Gericht am Sitz von Eik Schinkinger. Davon ausgenommen sind die gesetzlich
zwingend vorgesehenen Gerichtsstände für Verbraucher.
11.3.
Erfüllungsort
ist der Sitz von Eik Schinkinger. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages
bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Nebenabreden und nachträgliche
Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen vom Schriftformerfordernis.
12.
Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch,
sofern nicht ausdrücklich schriftlich eine andere Sprache vereinbart, oder
gesetzlich vorgeschrieben ist.
13.
Datenschutz
Die geltenden datenschutzrechtlichen
Bestimmungen, insb. die DSGVO, werden eingehalten. Unsere Datenschutzerklärung
und weitere Informationen finden Sie auf unserer Website unter: www.duramet.at
14.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Teile eines Vertrages
mit einem B2B-Vertragspartner einschließlich dieser AGB unwirksam sein oder
werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Teile nicht berührt, sofern
der wesentliche Vertragszweck auch nach dem Wegfall erfüllt werden kann.
14.1. Widerrufsformular
Widerrufsformular
(Wenn Sie
den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.)
An:
Eik
Schinkinger, Mariahilfgasse 11, 4020 Linz
office@duramet.at
Hiermit
widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_____________________________________________________
Bestellt am
(*)/erhalten am (*)
__________________
Name des/der
Verbraucher(s)
_____________________________________________________
Anschrift
des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________
Unterschrift
des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
__________________
Datum
__________________
(*)
Unzutreffendes streichen.